Herbstsession 2006
von Nationalrat Walter Wobmann, Gretzenbach (SO)
Identität Schweiz - abendländische Kultur wohin?
Als sehr positiv an der vergangenen Herbstsession der eidgenössischen Räte in Flims ist die hervorragende Organisation zu bewerten. Der Bund, die Parlamentsdienste, die Sicherheitsleute und auch die Organisatoren vor Ort im Kanton Graubünden leisteten hervorragende Arbeit. Den finanziellen Aufwand dieser Übung darf man allerdings kritisch hinterfragen, ebenso die etwas allzu sehr inszenierte Darstellung der rätoromanischen Sprache und Kultur.
Während dieser Session reichte ich zum Thema „Bundesfeier auf dem Rütli“ und „Parallelgesellschaften in der Schweiz“ zwei parlamentarische Vorstösse ein. Anlässlich der diesjährigen Bundesfeier auf dem Rütli mussten die Besucher erstmals ein Ticket lösen. Unerwünschte und zum Teil auch unbescholtene Leute wurden abgewiesen und erhielten keines, die anderen mussten in der Folge rigorose Sicherheitskontrollen über sich ergehen lassen. Als Festredner amtete nicht etwa ein Mitglied der Landesregierung, sondern ein ehemaliger Verwaltungsratspräsident der Swisscom mit äusserst fragwürdiger Vergangenheit, welcher diese Plattform schamlos dazu nutzte, seine teilweise anti-schweizerische Haltung kund zu tun. Der Bund ist Eigentümer der Rütliwiese, und einige Fragen müssen nun in diesem Zusammenhang geklärt werden. Die Frage z.B. nach der Polizeihoheit auf der Rütliwiese, nach dem massiven Polizeieinsatz und dem unverhältnismässig hohen finanziellen Aufwand, nach der Zuständigkeit und der Art und Weise der Organisation und nicht zuletzt auch die Frage, ob das Rütli nicht doch nach wie vor frei und ohne Eintrittsbillet zugänglich sein sollte.
Der zweite Vorstoss befasst sich mit der schleichenden Entstehung von Parallelgesellschaften in der Schweiz. In unserem Land leben heute rund 340'000 Muslime, das heisst, der Anteil der muslimischen Bevölkerung in unserem Land hat sich in den letzten paar Jahren vervielfacht! Die Muslime stammen aus rund 100 verschiedenen Ländern, gehören verschienen Glaubensgemeinschaften an und sind in rund 300 teilweise überregionalen Organisationen konstituiert. Die Zunahme der Bedeutung der muslimischen Bevölkerungsgruppen in der Schweiz manifestiert sich unter anderem in der zunehmenden Zahl von Zwangsheiraten in der Schweiz, der vermehrten Prozesse zur Durchsetzung des Rechts, sich über Kleidervorschriften von Betrieben und öffentlichen Institutionen hinwegzusetzen und ein Kopftuch zu tragen sowie die wachsende Zahl der Moscheen und die Baugesuche für Minarette. In etlichen Gemeinden und Städten sind eigentliche Parallelgesellschaften im Entstehen.
Die eidgenössische Rassismuskommission (EKR) hat in ihrem eben veröffentlichten Bericht zu den Muslimen in der Schweiz vor allem die „rassistische Kulturalisierung der Auseinandersetzung mit dem Islam“ kritisiert. Hingegen scheint ihr die Problematik der entstehenden Parallelgesellschaften und der damit verbundenen Gefahren, insbesondere die Durchsetzung von Gruppierungen (z.B. Graue Wölfe), offenbar keine Diskussion wert.
Auch hier stellen sich wiederum wichtige Fragen, die beantwortet und bearbeitet werden müssen. Zu erwähnen sind da z.B. die Entstehung von Parallelgesellschaften in der Schweiz mit den Konsequenzen für die Sicherheit für die Bevölkerung unseres Landes oder das Problem religiöser Machtsymbole, wie z.B. die Fahne der Grauen Wölfe vor der Moschee in Wangen bei Olten. Sehr fragwürdig sind auch die Forderungen im einseitigen Bericht der eidgenössischen Rassismuskommission (EKR), mit welchen sie die Entstehung von Parallelgesellschaften sogar noch fördert und die damit verbundenen Gefahren ignoriert. Welche Massnahmen plant der Bundesrat zur Verhinderung der Gefährdung unseres Landes durch entstehende Parallelgesellschaften? Auch wenn es sich hier in meinen zwei Vorstössen auf den ersten Blick um zwei völlig unterschiedliche Themen handelt, gibt es doch eine Gemeinsamkeit. Es geht nämlich unter anderem um die Identität der Schweiz und um unsere christlichabendländische Gesellschaft und Kultur.
